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Beschlüsse der XII. und XIII. Sitzung des Kreistages
vom 02.12. und 18.12.2000

Mit Beschluss-Nummer 120-XII/2000, 121-XII/2000, 122-XII/2000 und 123-XII/2000 genehmigte der Kreistag am 2. 12. 2000 die Niederschriften der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen vom 30.09. und 26.10.2000.

Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschriften durch den Kreistag.

Beschluss-Nummer: 124-XII/2000 (aufgehoben)
Der Kreistag beschließt:
1. die Geschäftsordnung des Kreistages Weimarer Land,
2. die Aufhebung der Beschlüsse (Geschäftsordnung des Kreistages und ihre Änderungen) Nummer 16-II/94, 60-IV/94, 169-XII/95, 191-XIII/96 287-XX/97, 383-XXX/98 und 415-XXXIII/98.
Anlage:
Geschäftsordnung, Stand 15.11.2000

Die Anlage kann während der üblichen Dienststunden im Landratsamt, Büro des Kreistages, eingesehen werden.

Beschluss-Nummer: 125-XII/2000
Der Kreistag wählt
Herrn Maurice Thys mit 23 Ja-Stimmen zum ehrenamtlichen Beigeordneten.

Beschluss-Nummer: 126-XII/2000
Der Kreistag wählt
Herrn Prof. Dr. Wolf-Dieter Eckert mit 23 Ja-Stimmen zum weiteren ehrenamtlichen Beigeordneten.

Beschluss-Nummer: 127-XII/2000
Der Kreistag bestellt durch geheime Abstimmung nachstehende Vertrauenspersonen
    für den Amtsgerichtsbezirk Weimar
  • Herrn Otto Gutheil
  • Herrn Lothar Stark
  • Frau Heidemarie Ellmer


  • und für den Amtsgerichtsbezirk Apolda
  • Herrn Hans-Jürgen Häfner
  • Herrn Gerd Weigend


Beschluss-Nummer: 128-XII/2000
Der Kreistag beschließt:
die 2. Nachtragshaushaltssatzung und den 2. Nachtragshaushaltsplan sowie den Finanzplan 2000.

Beschluss-Nummer: 129-XII/2000
Der Kreistag beschließt:

1. Das für die touristische Entwicklung bedeutsame Radwanderwegekernnetz im Kreis Weimarer Land (Anlage) auszubauen, zu unterstützen und zu befördern.

2. Vorbehaltlich der Haushaltssituation sind jährlich ca. 250.000 DM (Zuschuß) zum zügigen Ausbau des Radwanderwegekernnetzes bereitzustellen, um bis zum Jahre 2006 eine durchgehende Befahrbarkeit weitmöglichst auf Wegen mit Bitumendecke zu gewährleisten.

3. In den Fällen, in denen der Kreis als Bauherr zur Sicherung der Durchgängigkeit und des zügigen Ausbaus auftritt, übernimmt er für den Zeitraum der Bauarbeiten die Baulast und überträgt sie nach Fertigstellung an die Kommune zurück.

4. Der Kreis Weimarer Land empfiehlt den Anliegerkommunen am Ilmtal-Radwanderweg (IRW) die Gründung einer Interessengemeinschaft für gemeinsame Instandhaltungsmaßnahmen und Marketingaktivitäten.

Anlage:
Radwanderwegekernnetz des Kreises Weimarer Land

Die Anlage kann während der üblichen Dienststunden im Landratsamt, Büro des Kreistages, eingesehen werden.

Beschluss-Nummer: 130-XII/2000 (aufgehoben)
Der Kreistag beschließt:
Der Landrat legt bis zum Ende des I. Quartals 2001 eine überarbeitete Fassung der Satzung für den Eigenbetrieb "Kreiskrankenhaus Apolda" vor.

In nichtöffentlicher Sitzung am 2.12.2000 wurde mit Beschluss Nr. 132-XII/2000 die Vergabe für den Ersatzneubau des Robert-Koch-Krankenhauses Apolda für die Bauleistung "Starkstromanlagen" vergeben, mit Beschluss Nr. 133-XII/2000 wurde der Jahresabschluss 1999 der Sparkasse Weimar zur Kenntnis genommen und der Vorstand für das Geschäftsjahr 1999 entlastet, mit Beschluss Nr. 134-XII/2000 wurde der Verwaltungsrat der Sparkasse Weimar für das Geschäftsjahr 1999 entlastet und mit Beschluss Nr. 135-XII/2000 wurde die Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Rekultivierung einer Deponie beschlossen.

Beschluss-Nummer: 136-XII/2000 (aufgehoben)
Der Kreistag beschließt:
Der Landkreis stellt einem gemeinnützigen Förderverein für den Kauf des "Eulensteinschen Hauses" in Hohlstedt einen Zuschuß zum Erwerb des Gebäudes bis zur Höhe von max. 60 TDM auf der Grundlage eines aktuellen Verkehrswertgutachtens zur Verfügung.
Für die Sanierungsmaßnahmen sollten Eigenmittel des Vereins, als auch Fördermittel von Dritten herangezogen werden.

Münchberg       KS
Landrat

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