| Beschlüsse der X. Sitzung des Kreistages vom 08.06.2005 |
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Beschluss-Nummer: 94-X/2005 Der Kreistag beschließt: 1. der Beschluss des Kreistages Nr. 76-IX/05 vom 14. 4. 2005 zu Haushaltsplan, Haushaltssatzung und Finanzplan 2005 wird aufgehoben; 2. Haushaltsplan, Haushaltssatzung und Finanzplan 2005/2006 für das Jahr 2005, Stand 08.06.2005. Beschluss-Nummer: 95-X/2005 Der Kreistag beschließt: die 2. Satzung zur Änderung der Eigenbetriebssatzung des Kreises Weimarer Land für den Eigenbetrieb Erdstofflager „Küchelgrube“. (Beide Satzungen liegen gegenwärtig dem Thüringer Landesverwaltungsamt zur Genehmigung vor und werden nach Genehmigung öffentlich bekannt gemacht.) Beschluss-Nummer: 96-X/2005 Der Kreistag beschließt: Der Landrat wird beauftragt, auf Grund der öffentlichen Probleme der Restabfallbehandlungsanlage Erfurt-Ost (RABA) die rechtliche Möglichkeit der Aufkündigung der Zweckvereinbarung sowie andere Alternativen zu prüfen. Beschluss-Nummer: 97-X/2005 Der Kreistag beschließt, nachfolgende Bewerberinnen und Bewerber werden in die Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Weimar aufgenommen: 1. Liane Lärm 99510 Apolda An der Karlsquelle 49 2. Ursula Kästner 99518 Bad Sulza Kirchstraße 56 3. Ingrid Okon 99510 Apolda Alexanderstraße 22 4. Barbara Ratz 99428 Daasdorf a. B. Im Unterdorfe 1 a 5. Heidemarie Schachtschabe 99510 Willerstedt Kirchberg 15 6. Elke Albrecht 99510 Apolda Berliner Straße 3 7. Uwe Scharf 99510 Apolda Parkstraße 5 8. Heike Grosse 99510 Apolda Heinrich-Heine-Straße 4 9. Heike Haufe 99441 Mellingen Weimarische Straße 49 10.Erhard Heinemann 99518 Eberstedt Dorfstraße 60 a 11. Hannelore Mämecke 99510 Apolda/ OT Nauendorf Mattstedter Weg 5 12. Uwe Schlacken 99510 Niederroßla Weisenheimerstraße 22 13. Dr. Hans-Otto Vent 99510 Mattstedt Unterdorf 115 Beschluss-Nummer: 98-X/2005 Der Kreistag beschließt: Die Geschäftsordnung des Kreistages Weimarer Land wird im § 11 Abs. 5 , vierter Anstrich durch den Zusatz „außer bautechnische Gutachten an laufenden Baumaßnahmen“ ergänzt. Beschluss-Nummer: 99-X/2005 Der Kreistag beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nummer: 110-VIII/95 vom 10.05.1995 – Vergabeordnung für den Kreis Weimarer Land. Beschluss-Nummer: 100-X/2005 Der Kreistag beschließt die Veränderung in der Besetzung des Behindertenbeirates durch nachfolgende Mitglieder und Stellvertreter: 1. Frau Anita Diener wird für Herrn Gerd Hartmann Mitglied. 2. Herr Gerd Hartmann wird Stellvertreter von Frau Jutta Eskau. 3. Frau Evelin Both wird Stellvertreter von Frau Barbara Petsch. 4. Herr Justus Lencer wird Stellvertreter von Herrn Wolfgang Pawlitta. Beschluss-Nummer: 101-X/2005 (aufgehoben) Der Kreistag beschließt: Herrn Dr. med. Siegfried Horter mit Wirkung vom 01.08.2005 zum Chefarzt der Abteilung Anästhesie und Intensivtherapie im Robert-Koch-Krankenhaus zu ernennen. Beschluss-Nummer: 102-X/2005 Der Kreistag beschließt: Gemäß § 6 Ziffer 15 der Krankenhausbetriebssatzung für das Robert-Koch-Krankenhaus wird der Wirtschaftsprüfer Herr Mosig für die Prüfung des Jahresabschlusses 2004 für das Robert-Koch-Krankenhaus bestellt. Beschluss-Nummer: 103-X/2005 Der Kreistag beschließt: Gemäß § 6 Ziffer 12 der Krankenhausbetriebssatzung für das Robert-Koch-Krankenhaus Apolda wird der Jahresabschluss 2001 festgestellt. Beschluss-Nummer: 104-X/2005 Der Kreistag beschließt: Gemäß § 6 Ziffer 12 der Krankenhausbetriebssatzung für das Robert-Koch-Krankenhaus Apolda wird der Jahresabschluss 2002 festgestellt. Münchberg KS Landrat |
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