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Beschlüsse der XXXI. Sitzung des Kreistages vom 08.08.2002

Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschriften durch den Kreistag.

Mit Beschluss-Nummer: 278-XXXI/2002 genehmigte der Kreistag am 08.08.2002 die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages vom 17.06.2002.

Beschluss-Nummer: 279-XXXI/2002
Der Kreistag beschließt:
Die Zweckvereinbarung zur Restabfallbehandlung ab 2005 zwischen der Landeshauptstadt Erfurt, vertreten durch den Oberbürgermeister Herrn Dipl.-Ing. Manfred Ruge und dem Kreis Weimarer Land, vertreten durch den Landrat Herrn Hans-Helmut Münchberg.
Anlage:
Zweckvereinbarung zur Restabfallbehandlung ab 2005
Die Anlage kann während der üblichen Dienststunden im Landratsamt, Büro des Kreistages, eingesehen werden.

Beschluss-Nummer: 280-XXXI/2002
Der Kreistag beschließt:
Das Kreistagsmitglied Herr Bernhard Grobe wird in den Aufsichtsrat der Entsorgungsgesellschaft Landkreis Weimar mbH für Herrn Holger Pietzsch gewählt.

Beschluss-Nummer: 281-XXXI/2002
Der Kreistag beschließt:
Frau Steffi Meese, Vorsitzende des Personalrates des Robert-Koch-Krankenhauses Apolda, wird für Frau Elke Schmidt in die Betriebskommission des Robert-Koch-Krankenhauses gewählt.

Beschluss-Nummer: 282-XXXI/2002
Der Kreistag beschließt:
Den Mitgliedern des Kreistages wird Einsicht in das Gutachten über den Kaufpreis des Zimmermannbaues gewährt.

Beschluss-Nummer: 283-XXXI/2002
Der Kreistag beschließt:

Die Verwaltung des Landratsamtes Weimarer Land wird angehalten, in einem halbjährigen Turnus durch Mitteilungsvorlagen den Bearbeitungs- bzw. Erledigungsstand der vom Kreistag verabschiedeten Beschlüsse darzulegen.

Erstmalig soll bis zum 30. September 2002 (für den Gesamtzeitraum 2002) diese Aufstellung erarbeitet werden und zukünftig jeweils zum Stichtag 30. März und 30. September eine schriftliche Mitteilung an die Kreistagsmitglieder erfolgen.

Diese jeweiligen Mitteilungsvorlagen geben exakt Auskunft über vollzogene, laufende und eventuell bis dato nicht bearbeitete Kreistagsvoten.

In tabellarischer Form ist die Nachvollziehbarkeit der Bearbeitungsstände ebenso zu gewährleisten wie auch Begründungen für noch nicht vollzogene Beschlüsse.

Beschluss-Nummer: 284-XXXI/2002
Der Kreistag beschließt, die „Anästhesiearbeitsplätze“ für den Ersatzneubau des Robert-Koch-Krankenhauses Apolda an die Firma
Dräger Medical AG & Co. KGaA
Antonstraße 13
01097 Dresden
zum geprüften Angebotspreis von 694.850,60 € zu vergeben.

Münchberg       KS
Landrat

In der nichtöffentlichen Sitzung am 08.08.2002 wurde mit Beschluss-Nummer:
284-XXXI/2002 die Vergabe einer Bauleistung und mit Beschluss-Nummer:
285-XXXI/2002 die Aufhebung von Beschlüssen beschlossen.

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