| Beschlüsse der XIX. Sitzung des Kreistages vom 13.07.2006 |
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Beschluss-Nummer: 165-XIX/2006 Der Kreistag beschließt das Wirtschaftsentwicklungskonzept (Masterplan) für Weimar/Weimarer Land. Der Landrat wird beauftragt, den Masterplan in Zusammenarbeit mit der Stadt Weimar umzusetzen und die anfallenden finanziellen Mittel in die jährlichen Haushalte einzustellen. Beschluss-Nummer: 166-XIX/2006 Der Kreistag beschließt: für den Bau des Fernradweges „Thüringer Städtekette“ eine außerplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2006 in Höhe von 286.215,00 €. Beschluss-Nummer: 167-XIX/2006 Der Kreistag beschließt: 1. Die Verwaltung wird ermächtigt, der Fa. Siemens Building Technologies GmbH & Co. oHG im Rahmen der Schlussabrechnung Schwachstromtechnik im Krankenhausneubau folgendes Vergleichsangebot zu unterbreiten: a) Der Kreis Weimarer Land zahlt zur Abgeltung aller Zahlungsforderungen an die Siemens Building Technologies GmbH & Co. oHG einen Betrag von 299 T€. b) Damit sind alle wechselseitigen Ansprüche, gleich, ob bekannt oder unbekannt und gleich aus welchem Rechtsgrund, abgegolten. Darunter fallen insbesondere Ansprüche aus Werkvertrag, Schadensersatz, Bauverzögerung oder Zinsanspruch. Darüber hinaus sind die Gewährleistungsansprüche ebenso abgegolten. 2. Die Kosten dieses Vergleichs in Höhe von 299 T€ werden als außerplanmäßige Ausgabe aus der Haushaltsstelle 51001.94005 beglichen. Beschluss-Nummer: 168-XIX/2006 Der Kreistag beschließt: Gemäß § 6 Ziffer 15 der Krankenhausbetriebssatzung für das Robert-Koch-Krankenhaus wird der Wirtschaftsprüfer Herr Mosig für die Prüfung des Jahresabschlusses 2005 für das Robert-Koch-Krankenhaus bestellt. Beschluss-Nummer: 169-XIX/2006 Der Kreistag beschließt: Der Kreistag Weimarer Land stimmt der Änderung des Gesellschaftsvertrages der AP Speiseversorgung Apolda GmbH (Nr. der Urk.-Rolle: K 164/99 vom 04.02.1999) wie in der Anlage aufgeführt zu. Beschluss-Nummer: 170-XIX/2006 Der Kreistag beschließt: Dem Eigenbetrieb Erdstofflager Küchelgrube (EKWL) wird zur Liquiditätssicherung ein rückzahlbarer Zuschuss von 65 T€ zur Verfügung gestellt. Münchberg KS Landrat |
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