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Beschlüsse der XXXIV. Sitzung des Kreistages vom 17.04.2008


Beschluss-Nummer: 293-XXXIV/2008

Der Kreistag beschließt:

1.    Seite 9 – Punkt 4.1. Staatliche Grundschulen –  Grundschule Mellingen-Umpferstedt wird geändert und erhält nachfolgende Fassung:

Zum 31.07.2008 wird der Schulteil Umpferstedt, Friedhofsgasse 4, 99441Umpferstedt aufgehoben und ab 01.08.2008 im Schulteil Mellingen, Umpferstedter Str. 18 a, 99441 Mellingen konzentriert. Im Schuljahr 2008/09 wird dem Feininger-Gymnasium Mellingen nochmals 1 Unterrichtsraum im Grundschulgebäude zur Verfügung gestellt.

2.    Seite 10 – Punkt 4.3. Staatliche Gymnasien – Feininger-Gymnasium Buttelstedt/ Mellingen wird geändert und erhält nachfolgende Fassung:

Mit dem Schülerrückgang im Feininger-Gymnasium werden bis zum Schuljahr 2008/09 schrittweise alle Schüler des Schulteils Mellingen im Schulgebäude des Gymnasiums beschult. Im Schuljahr 2008/09 wird durch die Grundschule im Grundschulgebäude nochmals 1 Unterrichtsraum zur Verfügung gestellt.

3.    Seite 11 – Punkt 4.5. Staatliche Förderzentren –  Förderzentrum „Hans Bürger“ Blankenhain wird geändert und erhält nachfolgende Fassung:

Der Beschluss, der Schulteil Haus 2, Liebknechtstr. 32 a, 99444 Blankenhain, wird ab    31.07.2008 aufgehoben und in die Grosse Nonnengasse 22 a, 99444 Blankenhain verlagert, wird aufgehoben. Damit findet der Unterricht für das Förderzentrum „Hans Bürger“ Blankenhain weiterhin im Haus 1 in der Christian-Speck-Str. 4 und im Haus 2 in der Liebknechtstraße 32 a statt.
 

Beschluss-Nummer: 294-XXXIV/2008

Der Kreistag beschließt

die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Kreis Weimarer Land.


Beschluss-Nummer: 295-XXXIV/2008

Der Kreistag beschließt

1.    die Aufhebung des Beschlusses Nr. 275-XXXII/2008 "Gebührensatzung über die Benutzung des Schullandheimes Tonndorf im Kreis Weimarer Land" vom 17.01.2005 und

2.    Die Gebührensatzung über die Benutzung des Schullandheimes Tonndorf im Kreis Weimarer Land (Anlage)


Beschluss-Nummer: 296-XXXIV/2008

Der Kreistag beschließt

1.    die Aufhebung des Beschlusses Nr. 276-XXXII/2008 vom 17.01.2008 „Schullandheim Tonndorf - Anerkanntes  Schullandheim“.

2.    Der Landrat wird beauftragt, Informationen über die Voraussetzungen und das Verfahren zur Verleihung des Gütesiegels „Anerkanntes Schullandheim“ einzuholen und dem Kreistag zur nächsten Sitzung einen entsprechenden Plan zum weiteren Vorgehen, mit dem Ziel einer Beantragung des Gütesiegels „Anerkanntes Schullandheim“, vorzulegen.

 
Beschluss-Nummer: 297-XXXIV/2008

Der Kreistag beschließt

1.    Für die dringend erforderliche Sanierung der Buchfarter Felsenburg sind 12.000 €  zweckgebunden zur Verfügung zu stellen.
Die Mittel sind aus der Haushaltsstelle 36500.98800 (Denkmalschutz und Landschaftspflege) des Vermögenshaushaltes bereitzustellen.

2.    Für die dringend erforderlichen Reparaturarbeiten an der Wasserburg Niederroßla sind 55.250 € zweckgebunden zur Verfügung zu stellen. Die Mittel sind aus der allgemeinen Rücklage bereitzustellen.

3.    Bei der Vergabe der kreislichen Denkmalmittel werden der Buchfarter Felsenburg und  der Wasserburg Niederroßla die oberste Priorität eingeräumt.
 

Beschluss-Nummer: 298-XXXIV/2008

Der Kreistag beschließt:

1.    Der Kreistag spricht sich für die Fortführung des Lokalen Bündnisses für Familien im Weimarer Land in der bestehenden Form aus.

2.    Die weitere Arbeit des Bündnisses soll wie bisher auf der Basis des im Jahr 2005 beschlossenen Konzeptes erfolgen.
Dieses Konzept ist durch die Lenkungsgruppe des Lokalen Bündnisses für Familien fortzuschreiben und ggf. den aktuellen Gegebenheiten anzupassen.

3.    Der Kreistag würdigt ausdrücklich die durch das Bündnis geleistete Arbeit als Beitrag zur weiteren familienfreundlichen Entwicklung unseres Landkreises.

 
Beschluss-Nummer: 299-XXXIV/2008

Der Kreistag beschließt:

Der Jahresabschluss 2003 des Seniorenheimes Tannroda wird festgestellt.

 
Beschluss-Nummer: 300-XXXIV/2008

Der Kreistag beschließt:

Der Jahresabschluss zum 31.12.2004 des Seniorenheimes Tannroda wird festgestellt.

 
Beschluss-Nummer: 301-XXXIV/2008

Der Kreistag beschließt:

Der Jahresabschluss zum 31.12.2005 des Seniorenheimes Tannroda wird festgestellt.

 
Beschluss-Nummer: 302-XXXIV/2008

Der Kreistag beschließt:

Mit der Prüfung der Jahresabschlüsse zum 31.12.2007 des Seniorenheimes Tannroda wird die Fa.

                                                    MÄHLER & GROTHE GMBH M & G
                                     Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Lüdenscheid – Erfurt
                                                           Gotthardtstraße 18/19
                                                                  99084 Erfurt

beauftragt.

 

Münchberg
Landrat                                                        KS




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