| Beschlüsse der XLV. Sitzung des Kreistages vom 18.03.2004 |
Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschriften durch den Kreistag.
Beschluss-Nummer: 391-XLV/2004 Der Kreistag beschließt: die anliegende 1. Nachtragshaushaltssatzung 2004, den 1. Nachtragshaushaltsplan 2004 sowie den Finanzplan. Anlagen: 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2004 Beschluss-Nummer: 392-XLV/2004 Der Kreistag beschließt: Der Neubau der Schulsporthalle Bad Berka wird auf Platz 1 der Prioritätenliste gesetzt. Beschluss-Nummer: 393-XLV/2004 Der Kreistag beschließt: Der durch die Gemeinde Großschwabhausen vorgesehenen Namensgebung der Schulsporthalle in „Josef Baumgartner Halle“ wird zugestimmt. Beschluss-Nummer: 394-XLV/2004 (geänd. mit Beschluss 78-XI/05 und 294-XXXIV/08) Der Kreistag beschließt: 1. die Satzung über die Schülerbeförderung im Kreis Weimarer Land (Anlage) sowie 2. die Aufhebung des Beschlusses Nr. 361-XXV/93 vom 22 04.1993 des Kreistages Apolda (Entscheidung über die Beteiligung der Erziehungsberechtigten bzw. volljährigen Schüler ab Klassenstufe 11 an der Schülerbeförderung). Anlage: Satzung über die Schülerbeförderung im Kreis Weimarer Land Beschluss-Nummer: 395-XLV/2004 Der Kreistag beschließt nach Thüringer Kommunalordnung § 27 Abs. 2 auf bindenden Vorschlag der PDS-Fraktion nachfolgende Änderungen in der Ausschussbesetzung: Herr Lothar Werner wird anstelle von Herrn Otto Piotrowski Mitglied im Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz sowie Landwirtschaft Herr Lothar Werner wird anstelle von Herrn Otto Piotrowski stellvertretendes Mitglied im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss Frau Sigrun Heimbürge wird anstelle von Herrn Otto Piotrowski stellvertretendes Mitglied im Bau- und Vergabeausschuss Frau Hildrun Riske wird anstelle von Herrn Thys Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss Herr Lothar Werner wird anstelle von Herrn Thys stellvertretendes Mitglied im Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss. Beschluss-Nummer: 396-XLV/2004 Der Kreistag wählt nachfolgend genannte Vertrauenspersonen des Wahlausschusses für den Amtsgerichtsbezirk Weimar: Frau Heidemarie Ellmer, 99439 Ramsla, Kleines Dörfchen 42 und Frau Christiane Schmidt-Rose, 99428 Niederzimmern, Unter dem Holzweg 17 für den Amtsgerichtsbezirk Apolda: Herrn Frank Blumstengel, 99510 Niederreißen, Kirchgasse 3 Herrn Volker Gutfleisch, 99510 Apolda, Fichtestr. 29 Herrn Hans-Jürgen Häfner, 99510 Apolda, OT Zottelstedt, Siedlung 116 Herrn Volker Heerdegen, 99510 Apolda, An der Goethebrücke 10 Herrn Axel Mehle, 99510 Obertrebra, Dorfstr. 10 Herrn Wolfgang Phillip, 99510 Apolda, Alexanderstr. 17 Herrn Andreas Schaub, 99510 Apolda, Würzburger Str. 35 Frau Nicole Seibeck, 99518 Eberstedt, Dorfstr. 26 a Beschluss-Nummer: 398-XLV/2004 Der Kreistag beschließt: die Übertragung des Baues und der Betreibung des Blockheizkraftwerkes auf der Deponie Küchelgrube an den Eigenbetrieb Erdstofflager Küchelgrube. Beschluss-Nummer: 399-XLV/2004 Der Kreistag beschließt: 1. Der Jahresabschluss 2002 des Seniorenheimes Tannroda wird festgestellt. 2. Die Betriebsleitung wird für 2002 entlastet. Beschluss-Nummer: 400-XLV/2004 Der Kreistag beschließt: 1. Der Beschluss Nr. 367-XLII/2003 vom 27.11.2003 wird aufgehoben. 2. Der Kreis verkauft den Grundbesitz in Apolda, Lessingstraße 75, Flur 4, Flurstücke Nr. 1181/1 und 4853 zum Preis von 160.000,00 Euro an die Stiftung Carolinenheim Apolda zur Errichtung einer Außenwohngruppe für Menschen mit geistiger Behinderung. Die aufgeführten Anlagen der vorgenannten Beschlüsse können während der üblichen Dienststunden im Landratsamt, Büro Kreistag, eingesehen werden. Münchberg KS Landrat |
zurück