| Beschlüsse der V. Sitzung des Kreistages vom 18.12.99 |
|
Mit Beschluss-Nummer: 31-V/99 genehmigte der Kreistag am 18.12.1999 die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.11.1999. Der Kreistag beschloss mit Beschluss-Nummer: 33-V/99 vom 18.12.1999 (ergänzt mit Beschluss 71-VIII/00) die Eigenbetriebssatzung des Kreises Weimarer Land für den Eigenbetrieb Erdstofflager "Küchelgrube". Sie wurde der Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt; nach Genehmigung wird sie entsprechend veröffentlicht. Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigungen der Niederschriften durch den Kreistag. Am 18. Dezember 1999 beschloss der Kreistag Weimarer Land die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan sowie den Finanzplan des Kreises Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2000 (Beschluss-Nr. 36-V/99). Diese Dokumente wurden der Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt und werden nach Genehmigung entsprechend veröffentlicht. Beschluss-Nummer: 34-V/99 Der Kreistag beschließt: Die "Richtlinie zur Gewährung von Finanzhilfen zum straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Kreis Weimarer Land" (Anlage ) wird beschlossen. Der Beschluß des Kreistages Nr. 311-XXII/97 vom 14.5.1997 (Finanzierungsrichtlinie ÖPNV) wird aufgehoben. Beschluss-Nummer: 35-V/99 Der Kreistag beschließt: die Einstellung einzelner unwirtschaftlicher Linienbedienungen innerhalb einer Linie durch die Verwaltungsgesellschaft des ÖPNV Sömmerda/Weimar, ist analog Anlage vorzunehmen. Die Anlagen o. g. Beschlüsse können während der üblichen Dienststunden im Landratsamt, Büro Kreistag,in der Zeit vom 21.02.2000 bis 20.03.2000 eingesehen werden. Beschluss-Nummer: 37-V/99 Der Kreistag beschließt: Die Verfahrensbindung der Mittel für investive Denkmalförderung in Höhe von 32.000 für Vergabe-ABM wird aufgehoben. Beschluss-Nummer: 38-V/99 Der Kreistag beschließt: Zum Landkreiswahlleiter für die Vorbereitung und Durchführung der Landkreiswahl (Wahl Landrat) wird Herr Stefan Hanßke und zum Stellvertreter Herr Winfried Hertel bestellt. Beschluss-Nummer: 39-V/99 Der Kreistag wählt als Beisitzer für den Ausschuß für Kriegsdienstverweigerung für das Kreiswehrersatzamt: - Herrn Justus Lencer - Herrn Kurt Weyh - Herrn Hans-Jürgen Häfner - Herrn Gerd Weigend - Herrn Peter Schneegaß sowie als Beisitzer für die Kammer für Kriegsdienstverweigerung bei der Wehrbereichsverwaltung: - Herrn Bernd Schröter - Herrn Holger Pietzsch und - Herrn Theo Bloß Beschluss-Nummer: 40-V/99 Der Kreistag wählt auf der Grundlage § 5 der Satzung für den Seniorenbeirat nachstehende stimmberechtigte Mitglieder und deren Stellvertreter:
|
zurück