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Beschlüsse der VII. Sitzung des Kreistages vom 22.04.2010

 

Beschluss-Nummer: 67-VII/2010

Der Kreistag beschließt

den Sportstätten-Rahmenleitplan des Kreises Weimarer Land.

 

Beschluss-Nummer: 68-VII/2010

Der Kreistag beschließt:

  1. Neufassung des Gesellschaftsvertrages der MVZ Apolda GmbH
    unter dem Vorbehalt der endgültigen Genehmigung durch das Thüringer
    Landesverwaltungsamt.

  2. Aufhebung der Kreistagsbeschlüsse 319-XXXVII/2008 vom 01.10.2008
    (Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums - Gesellschaftsvertrag) und
    335-XXXIX/2008 vom 27.11.2008 (Änderung des Gesellschaftsvertrages des
    MVZ - § 8 und § 10).

 

Beschluss-Nummer: 69-VII/2010

Der Kreistag beschließt

die Veränderungen im Linienverkehr der OVG Weimar mbH

zum Fahrplanwechsel am 27.06.2010.

 

Beschluss-Nummer: 70-VII/2010

 

Der Kreistag beschließt:

1.     die Besetzung der nachfolgend aufgeführten Aufsichtsratsmandate für die PVG mbH Apolda:

Herr Johannes Hertwig,

Herr Jürgen Vogel,

Herr Gerd Weigend,

Herr Dr. Wolfgang Prabel,

Herr Jörg Hammer,

Frau Hannelore Vent,

Frau Gabriele Opitz und

Herr Frank Thaeder.

 

2.     die Besetzung des Aufsichtsrates der PVG mbH Apolda mit Beschlussnummer

        20-II/2009 vom 17.9.2009 ist ungültig.


 

Beschluss-Nummer: 71-VII/2010

Der Kreistag beschließt:

Aus der Gebührenausgleichsrücklage Abfallwirtschaft wird zur freien Verfügung des Landrates ein Betrag in Höhe von 100 T€ zur Ingangsetzung des Geschäftsbetriebes der Kreiswerke Weimarer Land und die Erstellung der Ausschreibungsunterlagen für die Entsorgungsverträge zur Abfallentsorgung ab dem 01.01.2012 zur Verfügung gestellt.

Der Landrat erhält den Auftrag, zu jeder Sitzung des Werksausschusses über die geplante und erfolgte Bewirtschaftung der Mittel zu berichten.

 

Beschluss-Nummer: 72-VII/2010

Der Kreistag beschließt

1. der Jahresabschluss zum 31.12.2008 des Seniorenheimes Tannroda wird festgestellt,

2. die Betriebsleitung wird für das Jahr 2008 entlastet,

3. der Jahresverlust in Höhe von 264.962,44 € wird auf das Jahr 2009 vorgetragen.

 


 


Münchberg       KS
Landrat

 

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