Landratsamt/ Service > Kreistag > Beschlüsse des Kreistages  

Beschlüsse der XXIII. und XXIV. Sitzung des Kreistages
vom 27.10. und 01.12.2001

Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschriften durch den Kreistag.

Mit Beschluss-Nummer 207-XXIII/2001, 208-XXIII/2001, 219-XXIV/2001 und 220-XXIV/2001 genehmigte der Kreistag am 27.10.2001 und 01.12.2001 die Niederschriften der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen des Kreistages vom 29.09.2001 und 27.10.2001.

Beschluss-Nummer: 214-XXIII/2001
Der Kreistag beschließt:
1. die Verordnung über die Beförderungsbedingungen von Personen mit Taxen im Weimarer Land,
2. der Kreistagsbeschluss Nr. 101-X/2000 vom 30.09.2000 „Verordnung über die Beförderungsbedingungen und –entgelte von Personen mit Taxen /Taxi- und Tarifordnung)“ wird aufgehoben.

Beschluss-Nummer: 215-XXIII/2001
Der Kreistag beschließt:
die Verordnung über die Beförderungsentgelte von Personen mit Taxen im Kreis Weimarer Land.

Beschluss-Nummer: 216-XXIII/2001
Der Kreistag beschließt den Sportstättenrahmenleitplan des Kreises Weimarer Land.
Anlage:
Sportstättenrahmenleitplan des Kreises Weimarer Land, Stand 2. 8. 2001
Die Anlage kann während der üblichen Dienststunden im Landratsamt, Büro Kreistag, eingesehen werden.

Beschluss-Nummer: 221-XXIII/2001
Der Kreistag wählt Herrn Axel Mehle mit 27 Ja-Stimmen zum weiteren ehrenamtlichen Beigeordneten.

Beschluss-Nummer: 223-XXIII/2001
Der Kreistag beschließt:
Der Kreis Weimarer Land als Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs beteiligt sich am Tarifangebot „Regiomobil“ in den Jahren 2002 bis 2004.
Die Mittel in Höhe von 24.375 Euro sind in die jährlichen Haushalte einzustellen.

Der Beschluss steht unter den Vorbehalten,
1. dass, die ÖPNV-Unternehmen (Konzessionsinhaber) des Kreises Weimarer Land in Auswertung der jährlichen Ergebnisse und der nach § 14 Abs. 1-4, jährlich möglichen Revision des Einnahme- und Verlustausgleichsvertrages sich ebenfalls weiter am Projekt beteiligen,

2. dass, die am 04.10.2001 ausgehandelten und festgelegten finanziellen Beteiligungssätze je Aufgabenträger weiterhin zur Anwendung kommen,

3. dass, die z. Z. noch nicht abschätzbaren Investitionskosten über das Förderprogramm des Freistaates Thüringen abgedeckt werden.

In den nichtöffentlichen Sitzungen am 27.10. und 01.12.2001 wurde mit Beschluss Nr. 217-XXIII/2001 und 218-XXIII/2001 der Verkauf von Grundstücken beschlossen, mit Beschluss Nr. 224-XXIV/2001 (aufgehoben) bis 229-XXIV/2001 wurden der Vollzug eines Beschlusses ausgesetzt, ein Beschluss zu einer kreiseigenen Gesellschaft gefasst, die Jahresabschlüsse 1991 – 1995 des Robert-Koch-Krankenhauses festgestellt, der Abschluss eines Kreditvertrages sowie die Vergaben der Bauleistungen „Trockenbau Decken Teil 1“ und für das Gewerk „Energieversorgung“ für den Ersatzneubau des Robert-Koch-Krankenhauses Apolda beschlossen.


Münchberg       KS
Landrat

zurück