| Beschlüsse der XIX., XX. und XXII.
Sitzung des Kreistages vom 07.07., 18.08. und 29.09.2001 |
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Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschriften durch den Kreistag. Mit Beschluss Nr. 181-XX/2001, 182-XX/2001, 195-XXII/2001, 196-XXII/2001, 197-XXII/2001 und 198-XXII/2001 genehmigte der Kreistag am 18.08.2001 und 29.09.2001 die Niederschriften der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen des Kreistages vom 23.06.2001, 07.07.2001, 18.08.2001 und 03.09.2001. Beschluss-Nummer: 183-XX/2001 Der Kreistag beschließt: die Aufnahme nachstehender 4 Bewerberinnen und Bewerber (Anlage) in die Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Weimar. Anlage zum Beschluss-Nr.: 183-XX/2001 Ergänzung der Vorschlagsliste der Bewerberinnen und Bewerber für das Amt einer ehrenamtlichen Richterin oder eines ehrenamtlichen Richters:
Beschluss-Nummer: 184-XX/2001 (aufgehoben) Der Kreistag beschließt: 1. Die Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Schulträgerschaft des Kreises Weimarer Land. 2. Der Beschluss Nr. 400-XXXII/98 vom 06.05.1998 wird aufgehoben. Beschluss-Nummer: 185-XX/2001 (aufgehoben) Der Kreistag beschließt: die Gebührensatzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Schulträgerschaft des Kreises Weimarer Land. Beschluss-Nummer: 186-XX/2001 Der Kreistag beschließt: 1. Die Mitgliedschaft der Frau Dr. Marie-Luise Sölter in der Betriebskommission des Robert-Koch-Krankenhauses endet zum 1. 9. 2001. 2. Als neues Mitglied wird Frau Dr. Edeltraud Krombholz, Amtsärztin des Kreises Weimarer Land, in die Betriebskommission des Robert-Koch-Krankenhauses bestellt. Beschluss-Nummer: 187-XX/2001 Der Kreistag beschließt eine Resolution zum Erhalt der Kinderklinik Apolda. Beschluss-Nummer: 188-XX/2001 Der Kreistag beschließt nach Thüringer Kommunalordnung § 27 auf bindenden Vorschlag der Fraktionen die Besetzung des zeitweiligen Untersuchungsausschusses mit folgenden stellvertretenden Mitgliedern:
Beschluss-Nummer: 199-XXII/2001 Der Kreistag beschließt: die Aufnahme von 4 Bewerbern (Anlage) in die Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Weimar. Anlage zum Beschluss-Nr.: 199-XXII/2001 Ergänzung der Vorschlagsliste der Bewerberinnen und Bewerber für das Amt eines ehrenamtlichen Richters beim Verwaltungsgericht Weimar:
Beschluss-Nummer: 200-XXII/2001 Der Kreistag beschließt: 1. Eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 1.518.968,06 DM in der Haushaltsstelle 51001.94005. 2. Von der Beschlussfassung zur Zahlung an den Architekten Vehling bleiben Schadensersatzansprüche gegenüber möglichen Schadensverursachern unberührt. Beschluss-Nummer: 201-XXII/2001 Der Kreistag beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan sowie Finanzplan 2001. Beschluss-Nummer: 202-XXII/2001 Der Kreistag beschließt in Abänderung des Beschlusses Nr. 147-XV/2001 (Fortschreibung des Schulnetzplanes des Kreises Weimarer Land für die Schuljahre 2001/2002 - 2003/2004): 1. Auf Seite 165 sind die Investitionszahlen des Gymnasiums Bad Berka/Blankenhain, Schulteil Bad Berka, fett zu drucken. 2. Auf Seite 173 sind die investiven Mittel für vorgesehene Maßnahmen am Gymnasium Buttelstedt-Mellingen, Schulteil Buttelstedt, zu streichen. Beschluss-Nummer: 203-XXII/2001 Der Kreistag beschließt, die Bauleistungen „Funktionswände OP, ITS und Küche“ für den Ersatzneubau des Robert-Koch-Krankenhauses Apolda an die Firma Opitz + Flierl AG Hospitaltechnik Rambacher Straße 2 91180 Heideck zum geprüften Angebotspreis einschließlich 3% Nachlass von 1.308.155,27 DM zu vergeben. In den nichtöffentlichen Sitzungen am 07.07., 18.08. und 29.09.2001 wurde mit Beschluss Nr. 178-XIX/2001 dem Personalvorschlag des Landrates für die Chefarztposition der Allgemeinchirurgie im Robert-Koch-Krankenhaus Apolda zugestimmt, mit Beschluss Nr. 179-XIX/2001 wurde die Rücknahme einer Berufung beschlossen und mit Beschluss Nr. 180-XIX/2001 wurde ein Beschluss zu einer kreiseigenen Gesellschaft gefasst. Mit Beschluss 189-XX/2001 bis 194-XX/2001 wurden ein Erbbaurechtsvertrag abgeschlossen; der Kauf eines Grundstücks beschlossen; der Jahresabschluss 2000 der Sparkasse Weimar zur Kenntnis genommen sowie der Vorstand entlastet; der Verwaltungsrat der Sparkasse Weimar für das Geschäftsjahr 2000 entlastet; die Änderung eines Beschlusses zu einer kreiseigenen Gesellschaft gefasst sowie die Aufhebung der Aussetzung des Vollzugs eines Kreistagsbeschlusses beschlossen. Mit Beschluss 204-XXII/2001 bis 206-XXII/2001 wurden Grundstücke verkauft bzw. ein Beschluss zu einem Grundstücksverkauf geändert. Münchberg KS Landrat |
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