| Beschlüsse der XLIV. Sitzung des Kreistages vom 31.01.2004 |
Die Veröffentlichung nachfolgender Beschlüsse erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung der Niederschriften durch den Kreistag.
Beschluss-Nummer: 377-XLIV/2004 Der Kreistag beschließt: Die Entscheidung des Kreistages vom 25.01.2003, dass „die Übernahme von KITA-Gebühren (Haushaltsstelle 45410.76700) auf Antrag der Eltern durch das Jugendamt nur noch abgestuft erfolgt, in der Regel in Höhe von 70 % des maßgebenden Ausfallbetrages“ wird aufgehoben. Beschluss-Nummer: 378-XLIV/2004 Der Kreistag beschließt: 1. Die Erstellung eines Masterplanes Weimar/Weimarer Land. Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen der Stadt und dem Landkreis bei der Erstellung des Masterplanes ist die „Vereinbarung über die gemeinsame Erstellung eines Wirtschaftsentwicklungskonzeptes“ (Anlage 1). 2. Der Landrat wird ermächtigt, diese Vereinbarung zu unterzeichnen. 3. Die erforderlichen finanziellen Mittel sind in den Haushalt 2004 im Rahmen des Nachtragshaushaltes einzustellen. Beschluss-Nummer: 379-XLIV/2004 (ergänzt mit Beschluss-Nr. 404-XLVI/04) Der Kreistag beschließt den öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Gründung der kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Region Erfurt – Weimar – Jena“ zu schließen (Anlage). Der Landrat wird beauftragt, den Vertrag zu unterzeichnen. Der Landrat wird ferner beauftragt, § 6 – Regionale Lenkungsgruppe – (Stand 27.11.2003) nach zu verhandeln. Insbesondere Beschlüsse über den Finanzbedarf bedürfen der einvernehmlichen Zustimmung der zuständigen Organe aller Mitglieder. Beschluss-Nummer: 380-XLIV/2004 Der Kreistag beschließt: die Prioritätenliste des Kreises Weimarer Land für das Investitionsprogramm „Zukunft, Bildung und Betreuung für den Zeitraum 2004 bis 2007. Anlage 1: Prioritätenliste Die in den vorgenannten Beschlüssen aufgeführten Anlagen können während der üblichen Dienststunden im Landratsamt, Büro des Kreistages, eingesehen werden. Beschluss-Nummer: 381-XLIV/2004 (aufgehoben) Der Kreistag beschließt, den § 30 der Geschäftsordnung Pkt. 1 wie folgt zu erweitern: Öffentliche Kreistagsunterlagen werden den Kreistagsmitgliedern auf elektronischem Wege und auf CD-ROM, anstatt in Papierform zugestellt, sofern dies ein Kreistagsmitglied entsprechend abfordert. In diesem Falle gilt als Zugang der Zugang der Datenträger bzw. der nachgewiesene elektronische Zugang. Beschluss-Nummer: 382-XLIV/2004 Der Kreistag beschließt: 1. Genehmigung der Verhandlung – UR. Nr. H 1640/2003 – Notare Froeb und Hügel, Weimar – durch den Kreistag. 2. Der Vergleich zwischen dem Kreis Weimarer Land und der Vitarium Thüringer Land GmbH & Co. KG/Ferienpark Stausee Hohenfelden GmbH vor dem Notar Prof. Dr. Hügel in Weimar vom 23.12.2003 (Urkunden-Nr.: H 1640/2003) wird unter der Bedingung genehmigt, dass der für den Vergleich erforderliche Flächentausch zwischen dem Freistaat Thüringen (Staatsforst) und dem Landkreis zuvor zustande kommt. 3. Die Beschlüsse Nummer: 247-XXVII/2002 vom 16.03.2002 und 277-XXX/2002 vom 17.06.2002 werden aufgehoben. 4. Sollte der Vergleich durch Nichtzahlung nicht zu Stande kommen, dann ist zum Ausgangspunkt zurück zu kehren und die aus der Urkunde I festgelegte Summe zu erstreiten. Beschluss-Nummer: 383-XLIV/2004 Der Kreistag beschließt: Der Kreis Weimarer Land verkauft den Grundbesitz in Bad Berka, Gartenstraße 3, Flur 1, Flurstück Nr. 42 mit einer Größe von 2.497 m². Der Kreis Weimarer Land stimmt der Eintragung einer Grundschuld vor Eigentumsübergang zu. Beschluss-Nummer: 384-XLIV/2004 Der Kreistag beschließt: Mit der Prüfung der Jahresabschlüsse 2001 und 2002 des Eigenbetriebes Erdstofflager „Küchelgrube“ wird die Sächsische Revisions und Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Neefstraße 86 09116 Chemnitz beauftragt. Beschluss-Nummer: 385-XLIV/2004 Der Kreistag beschließt: Mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2002 des Seniorenheimes Tannroda wird die MÄHLER & GROTHE GMBH M & G Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Lüdenscheid – Erfurt Gotthardtstraße 18/19 99084 Erfurt beauftragt. Beschluss-Nummer: 386-XLIV/2004 Der Kreistag beschließt: 1. Der Jahresabschluss 1999 des Seniorenheimes Tannroda wird festgestellt. 2. Die Betriebsleitung wird für 1999 entlastet. Beschluss-Nummer: 387-XLIV/2004 Der Kreistag beschließt: 1. Der Jahresabschluss 2000 des Seniorenheimes Tannroda wird festgestellt. 2. Die Betriebsleitung wird für 2000 entlastet. Beschluss-Nummer: 388-XLIV/2004 Der Kreistag beschließt: 1. Der Jahresabschluss 2001 des Seniorenheimes Tannroda wird festgestellt. 2. Die Betriebsleitung wird für 2001 entlastet. Münchberg KS Landrat |
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